Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

§1 Geltungsbereich

  1. XIROI.de, Renate Fischer, Fürstenrieder Str. 214, 81377 München, erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten, soweit der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
  2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn XIROI.de sie schriftlich bestätigt. Auch die Abbedingung dieser Schriftformklausel bedarf der Schriftform.
  3. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten insbesondere für alle elektronisch, telefonisch, per Email oder Telefax übermittelten Aufträge/Bestellungen und werden mit jeder Bestellung vom Kunden anerkannt.

§2 Zustandekommen eines Vertrages

Der Vertrag kommt zwischen beiden Parteien zustande, wenn der Kunde XIROI.de mit einer Bestellung beauftragt und XIROI.de diesen mittels Auftragsbestätigung per Email, Telefax oder Post bestätigt. Wird keine Auftragsbestätigung verschickt, kommt der Vertrag bei Lieferung der bestellten Waren ebenfalls zustande.

§4 Lieferung und Versand

  1. Die Lieferung erfolgt per DHL von unserem Standort in München.
  2. Sondervereinbarungen seitens des Kunden bedürfen der Schriftform.
  3. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands erheben wir eine Lieferpauschale von 6,90 € bis zu einem Bestellwert von 45,00 €. Ab 45,00 € ist die Lieferung innderhalb Deutschlanfs Versandkostenfrei.
  4. Preise für Porto und Verpackung außerhalb Deutschlands werden nach Zonen von DHL berechnet, die ebenfalls auf den Internetseiten von XIROI.de eingesehen werden können.
  5. Bei Teillieferungen wird die Lieferpauschale einmalig behoben. Jede weitere Teillieferung wird kostenfrei versendet, sofern dies nicht anders vereinbart wurde.
  6. Alle genannten Lieferfristen und Termine sind bindend, sofern XIROI.de selbst fristgerecht beliefert wurde oder keine höhere Gewalt vorliegt.
  7. Wird eine Lieferung nicht zugestellt, weil der Kunde die Annahme verweigert, das Paket nicht von der Lagerstätte abholt und/oder mehrmals bei Lieferung nicht angetroffen wurde, so ist XIROI.de berechtigt vom Vertrag zurücktreten und die entstandenen Kosten incl. aller anfallenden Spesen zu berechnen.

§5 Eigentumsvorbehalt

  1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von XIROI.de.
  2. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände.
  3. Bei einer Weiterveräußerung erstreckt sich das Vorbehaltseigentum auch auf die Kaufpreisforderung im Sinne des verlängerten Eigentumsvorbehalts.

§6 Zahlungen

  1. XIROI.de stellt seine Dienstleistungen und Waren in Rechnung, welche üblicherweise per Vorkasse, Kreditkarte, oder in speziellen Fällen per Nachnahme oder Barzahlung erfolgt.
  2. Vertragspartner von XIROI.de oder öffentliche Einrichtungen können nach Absprache auch auf Rechnung in deren Namen beliefert werden.

§7 Rücklastschriften und/oder Chargeback, Inkasso

  1. Bei Rücklastschriften von ELV-Zahlungen oder Kreditkartenzahlung erhebt XIROI.de eine Gebühr von 15,00 EUR je Rücklastschrift bei ELV und 25,00 EUR bei Kreditkartenzahlungen.
  2. XIROI.de tritt alle Rücklastschriften automatisch an ein Inkassobüro nach 7 Tagen der Rücklastschrift ab, wenn innerhalb dieser Zeit kein Zahlungsausfall erfolgt.
  3. Wird eine Lastschrift mit der Begründung Entgeld fremd zurückgewiesen, erstatten wir umgehend Anzeige wegen Betrugs.

§8 Reklamation und Nachbesserung

Wird die Ware falsch oder beschädigt geliefert, muss innerhalb 5 Arbeitstage eine Mängelanzeige bei XIROI.de in schriftlicher Form vorliegen. Transportschäden müssen beim DHL-Zusteller schon bei der Annahme der Lieferung auf otische Schäden überprüft und ggf. vom DHL-Zusteller vermerkt werden. Fehlerhafte Lieferungen sind per Foto zu dokumentieren und an XIROI.de zu per Email zu senden. XIROI.de behält sich das Recht vor, die Ware vorher zur prüfen oder ggf. nachzubessern, bevor Ersatz geliefert wird.

§9 Farbabweichungen

Die Angaben der Farben im Internetshop von XIROI.de können von der gelieferten Farbe abweichen, da die Farben in jedem Monitor anders dargestellt werden können. Eine Reklamation oder Rückgabe ist nicht möglich, da alle Waren für den Kunden in der bestellten Farbe und Größe individuell angefertigt werden.

§10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§11 Haftungsbeschränkung

XIROI.de haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

  • XIROI.de haftet bei Vorsatz sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführenden Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften.
  • Ebenso haftet XIROI.de nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
  • XIROI.de haftet nicht für entstandene Schäden, die durch Falschangaben von Herstellerangaben, Druckfehlern, technischen änderungen oder unpünktliche Lieferungen von Zulieferfirmen entstehen.
  • Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangener Gewinn, ist ausgeschlossen.
  • Soweit die Haftung von XIROI.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von XIROI.de

§12 Datenschutz

  • XIROI.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist, von XIROI.de gespeichert werden. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.
  • Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt XIROI.de auch zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.
  • XIROI.de verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. XIROI.de wird die Daten des Kunden nicht an Dritte weiterleiten.
  • Eine Weitergabe der Daten an Dritte geschieht nur, wenn XIROI.de gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren.
  • Bei elektronischer Bezahlung werden sensible Daten an einen sogenannten Paymentprovider übermittelt. Diese übertragung findet im Hintergrund statt und wird grundsätzlich immer verschlüsselt übertragen.
  • Bankdaten oder sensible Kreditkartendaten werden nicht gespeichert, sondern im Silent-Modus direkt an einen PCI DSS Zertifizierten Paymentprovider übermittelt.
  • Datenschutzbeauftragter von XIROI.de ist Ludwig Fischer.

§12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

  • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.
  • Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, sind die für den Sitz von XIROI.de örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig. XIROI.de kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz, in Dachau erheben.
  • Gerichtsstand ist München.

§13 Schlußbestimmungen

  • Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
  • Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit unter der URL www.xiroi.de eingesehen werden.
Stand: September 2012
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